Allianz für Weltoffenheit gestartet (12. Februar 2016)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat gestern zusammen mit einer Reihe von Organisationen aus der Wohlfahrtspflege, Arbeitgebern, Religionsvertretern, sowie Kultur-, Sport- und Naturschutzorganisationen die „Allianz…
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Bürgerbeteiligung Krausestraße – Enttäuschender Auftakt (28. Januar 2016)
Am 27.1. veranstalte die LSBG in der Stadtteilschule Barmbek nahe S-Alte Wöhr eine enttäuschende, erste Bürgerbeteiligung zur Verkehrsplanung Krausestraße/Brauhausstraße in Dulsberg und Wandsbek. Dies hatte unter anderem die Bezirkspolitik inklusi…
Abgeordnete müssen sich für Anfrage rechtfertigen (22. Januar 2016)
In einer Anfrage an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) wollten die Bezirksabgeordneten von PIRATEN und FDP wissen, wie sich eine große…
Betrieb der Fußballfan-Datenbank der Polizei Hamburg möglicherweise illegal (19. Januar 2016)
In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE gibt die Polizei Hamburg erstmals zu eine eigene Datei „Gruppen- und Szenegewalt“…
Vertrauen durch Transparenz geht nur mit der Wahrheit – Hamburger Polizei führt eigene Fandatei (16. Januar 2016)
Fussball gilt als eine der schönsten Nebensachen der Welt. Die Freude, das Engagement und das Herzblut, das unzählige Fans jede Woche wieder und…
Verkehrsmittel Fahrrad – In Hamburg nur bei Schönwetter! (8. Januar 2016)
Der erste Schnee ist da und schon bietet sich dem geneigten Beobachter das übliche Bild in Hamburg: Straßen werden geräumt und gestreut, die…
Piratenpartei Hamburg lehnt eine neue Videoüberwachung am Kiez als nutzlos ab (7. Januar 2016)
Nach den kriminellen Übergriffen am Kiez in der Silvesternacht wird nun erneut das gescheiterte Konzept der Videoüberwachung diskutiert. Dabei hat sich bei den…
Fröhliche Weihnachten (24. Dezember 2015)
Fröhliche Weihnachten
Wir wünschen allen, die Weihnachten feiern, ein schönes Fest. Zeit, ein paar Tage in Ruhe und Besinnlichkeit mit den Lieben zu verbringen und die neuesten Technogimmicks auszuprobieren. Zeit, vielleicht auch ein wenig im Grundg…
PIRATEN verstärken den Cannabis Social Club Hamburg e.V. (CSC-HH) (15. Dezember 2015)
Hamburg braucht eine überparteiliche Lobby für eine akzeptierende Drogenpolitik. Die Prohibition ist auch in Hamburg gescheitert. Seit Jahrzehnten wird versucht Drogenprobleme mit fast…
Europäische Gerichtshof Europäischer Gerichtshof Grundsatzentscheidung Netzpolitik Pressemitteilung Pressemitteilungen Störerhaftung Tobias Mc Fadden WLAN
Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung: Europäischer Gerichtshof verhandelt am Mittwoch über Piraten-Klage (7. Dezember 2015)
Pressemitteilung
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Berlin, den 07. Dezember 2015
+++ Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung: Europäischer Gerichtshof verhandelt am Mittwoch über Piraten-Klage +++
Der Europäische Gerichtshof verhandelt am…