Kategorie: Pressemitteilungen
[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt! (13. Juni 2016)
Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der K…
TTIP am Ende! (2. Mai 2016)
+++ PIRATEN: TTIP am Ende! +++
Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk.
248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen.
Bereits die Vorabanalysen, zeigen ein…
VG-Wort-Urteil: Gerechtigkeit für Urheberinnen und Urheber (21. April 2016)
Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohn…
PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND (20. April 2016)
+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
…
PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden? (6. April 2016)
+++ PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden ? +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf.
Fal…