Debatte ums Leistungsschutzrecht – Die Kultur des Gesichtwahrens (12. Dezember 2012)
Gestern abend zu kuscheliger Stunde debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Leistungsschutzrecht. Neue Erkenntnisse wurden jetzt keine verbreitet. Die Opposition ist dagegen, die FDP windet sich ein bisschen darum zu erläutern, wieso sie das jetzt mitträgt und die Union ist vollständig in ihrer selbst gegrabenen Grube gefangen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass […]
Der Turm bekommt seine Ritterburg (12. Dezember 2012)
Vergangenen Montag wurde im Barmbek-Basch der Gewinnerentwurf des Architekten-Wettbewerbes für das Gelände am Barmbeker Bahnhof vorgestellt. Obwohl für diese Veranstaltung nicht geworben worden war, fanden dennoch etwa 100 Interessierte den Weg durch den Schnee dorthin. Neben den inzwischen allseits bekannten, … Weiterlesen →
Vorratsdatenspeicherung europaweit bekämpfen – Die Europäische Bürgerinitiative als mögliches Instrument (11. Dezember 2012)
Die Europäische Bürgerinitiative ist ein mit dem Vertrag von Lissabon beschlossenes Instrument der direkten Demokratie in der Europäischen Union. Seit April 2012 gibt…
Datensammelwut der EU erreicht neuen Höhepunkt (11. Dezember 2012)
Hallo Welt! (9. Dezember 2012)
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Architekten präsentieren “Turmbau zu Barmbek” (8. Dezember 2012)
Nun ist es also soweit: Der Architekturwettbewerb um den ehemaligen Busbahnhof am Barmbeker Bahnhof ist beendet und die Prominenz findet sich ein, um den Gewinner dieses zweifelhaften Projekts auf ehemals öffentlichem Grund zu feiern. Termin der Offenlegung aller eingereichten Architektenentwürfe … Weiterlesen →
Grundrechte enden nicht am Stadiontor (7. Dezember 2012)
Die Jungen Piraten begrüßen die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußball-Fans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die DFL in ihrem Papier „Sicheres Stadionerlebnis“…
GRECO-Bericht: Piratenpartei will Lobbyregister gegen Korruption bei Abgeordneten (6. Dezember 2012)
Die deutschen Regeln zur Korruptionsbekämpfung hinken noch immer europäischen Vorgaben hinterher. Dies moniert die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in ihrem aktuellen…
