Kategorie: Extern
Weihnachten statt Angst: Der Staatstrojaner (25. Dezember 2012)
(K)ein Platz für die Wechselstube? (19. Dezember 2012)
Wir leben in einer Gesellschaft der Gegensätze: Menschen, die sehr viel besitzen stehen denen gegenüber, die nur sehr wenig haben. Rohstoffe werden immer knapper, doch der Konsum steigt. Und damit auch das Problem, dass wir keinen Platz mehr für unsere … Weiterlesen →
Das Placebo der Videoüberwachung (18. Dezember 2012)
Eine schlecht gebaute Bombe an einem deutschen Bahnhof und schon stehen die Überwachungspolitiker wieder Spalier und fordern mehr Überwachung. Wie durch ein Wunder scheint es sich um den ersten versuchten Anschlag zu handeln, der nicht als Vorwand für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung herhalten muss (wir erinnern uns an die Reaktion von Herrn Uhl nach den […]
Umweltminister Peter Altmaier zu Gast bei den PIRATEN (18. Dezember 2012)
Quo vadis Beschneidungsdebatte? (17. Dezember 2012)
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Relegalisierung der Knabenbeschneidung letzte Woche zugestimmt. Groß wurde verkündet, dass das Gesetz alle betroffenen Grundrechte in Einklang bringt und damit die Debatte jetzt wieder befriedet wird. Dabei war das Gesetz genau eins: eine reaktionäre Handlung, die den Status quo ante wiederherstellt, quasi der Wiener Kongress der Beschneidungsdebatte. […]
Unterbringung von Asylsuchenden in Hamburg (13. Dezember 2012)
Am 26.11.12 informierte die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) gemeinsam mit der Behörde für Inneres und Sport (BIS) über die Entwicklungen und Bedarfe in der Öfentlich-Rechtlichen Unterbringung, speziell über die Erstunterbringung von Asylbewerbern [1] [2]. Aus dem … Weiterlesen →
Debatte ums Leistungsschutzrecht – Die Kultur des Gesichtwahrens (12. Dezember 2012)
Gestern abend zu kuscheliger Stunde debattierte der Bundestag in erster Lesung über das Leistungsschutzrecht. Neue Erkenntnisse wurden jetzt keine verbreitet. Die Opposition ist dagegen, die FDP windet sich ein bisschen darum zu erläutern, wieso sie das jetzt mitträgt und die Union ist vollständig in ihrer selbst gegrabenen Grube gefangen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass […]