Turbine NSA – Wollen wir wetten? (14. März 2014)
Ein Kommentar von Schrödinger.
Turbine NSA
»Turbine NSA« – das ist kein Sportverein US-amerikanischer Spione in Deutschland, sondern das neueste Kabinettstückchen aus der Giftküche des Geheimdienstes, den die meisten von uns bis vor einem…
Datenschutz Gesichtserkennung Karte Landtag Pressemitteilungen Schleswig-Holstein Slider Staat und Demokratie Videoü
Interaktive Karte macht Videoüberwachung des öffentlichen Raums transparent (14. März 2014)
600 Überwachungskameras an 100 Standorten hat allein das Bundesland Schleswig-Holstein installiert, 200 davon im öffentlichen Raum. Hinzu kommen weitere Standorte, zum Beispiel Ministerien, die von der Polizei bewacht werden und aus Sicherheitsgründ…
Aktuell Blogpost Datenschutz Kameraüberwachung öffentlicher Raum Patrick Breyer Schleswig-Holstein Slider
Überwachungswahn in Schleswig-Holstein: Wenn Ineffektivität auf Kostenaufwand trifft (13. März 2014)
Aus den Fraktionen.
Aufgrund einer kleinen Anfrage des Kieler PIRATEN-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer ergibt sich folgendes Bild der
Videoüberwachung in Schleswig-Holstein
Das Land Schleswig-Holstein betreibt zwischen Westerland und Lauenburg an übe…
Fünf-Prozent-Hürde: Die Angst der großen Parteien vor mehr Demokratie (11. März 2014)
Kurz nach dem Fall der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen zeichnet sich auf Bundesebene Streit um die Fünf-Prozent-Hürde ab. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ehemalige CSU-Abgeordnete Hans-Jürgen Papier sprach sich be…
TTIP-Freihandelsabkommen soll Fracking über Umweg nach Europa bringen (6. März 2014)
Eine neue Studie der Nichtregierungsorganisation Power-Shift belegt, dass Energiekonzerne über das im Transatlantischen Freihandelsabkommen vorgesehene Investor-Staats-Klagerecht (ISDS) die Nutzung der hoch umstrittenen Fördertechnologie Fracking in …
CETA: PIRATEN leaken geheime Dokumente aus EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (28. Februar 2014)
Die Piratenpartei Deutschland hat soeben auf ihrer Webseite ein bisher geheim gehaltenes Dokument aus dem CETA-Freihandelsabkommen veröffentlicht. Die Verhandlungen dazu finden aktuell im Hinterzimmer zwischen Kanada und Europa statt. Konkret handelt …
Aktuell Blogpost Christiane vom Schloss Gesellschaftliche Teilhabe Hartz IV Jobcenter Kiel Sanktionen Slider Sozialpolitik Thomas Küppers
Sanktionen gegen Hartz IV Empfänger bringen nichts (27. Februar 2014)
»Oft verstärkt eine Sanktion Rückzug und Antriebsarmut. Sie stört das Vertrauen in die Behörde als ›Partnerin‹, fördert destruktive Verhaltensweisen und zieht erhebliche Zeitverluste im Integrationsprozess nach sich.« Kurzum: Sanktionen bri…
Aktuell BVerG drei-Prozent EU Europapolitik Politik Pressemitteilungen Slider Staat und Demokratie Wahl
Fall der Drei-Prozent-Sperrklause großer Schritt zu mehr Demokratie (26. Februar 2014)
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Drei-Prozent-Hürde für die Europawahlen erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
»Das Verfassungsgericht hat uns PIRATEN heute Recht gegeben: Sperrklauseln…
Grenzenlos Internet (22. Februar 2014)
von Julia Reda.
Am Montag, dem 24. Februar, stimmt der Industrieausschuss des Europaparlaments über die Netzneutralität ab. Im Moment sieht es danach aus, als ob die gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität an den Stimmen der europäischen Lib…