Für gleiche Rechte für alle auf die Straße gehen (13. November 2015)
Diesen Samstag, den 14.11.2015 findet um 13:30 Uhr am Steintordamm, Hamburg eine Demonstration des Bündnisses Recht auf Stadt zum Thema „Refugees welcome heisst…
Autor: arthurkaiser
Livestream für Bezirksversammlungen nicht gewollt (6. November 2015)
Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrecht…
Offener Brief zur „Barrierefreien Umgestaltung U-Ochsenzoll“ (19. Oktober 2015)
Im Folgenden ein offener Brief der Fraktion DIE LINKE, der Gruppe der FDP und der Gruppe PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord an die Geschäftsleitung der HVV GmbH zur Stellungnahme der BWVI „Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Oc…
Aktuell Allgemein Asyl Asylrecht Bundesrat Migration und Asyl Politik Pressemitteilung Pressemitteilungen Slider Staat und Demokratie
Hamburger Landesregierung stimmt drastischer Asylrechtsverschärfung zu (17. Oktober 2015)
Am vergangenen Freitag wurde im Bundesrat der, seit dem unrühmlichen sogenannten „Asylkompromiss“ von 1993, weitgehendste Abbau des Asylrechts beschlossen. Wie bereits damals, wurde…
Bezirksverband wählt neuen Vorstand (3. Oktober 2015)
Der Bezirksverband Hamburg-Nord der Piratenpartei hat am 01.Oktober 2015 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Heino Schenck, 52, langjähriges Mitglied der Piratenpartei und Aktiver im Bezirk Nord (im Bild Mitte). Er lös…
Dublin-Verträge Entwicklungspolitik Europapolitik Mauer Menschenrechte Migration und Asyl Piratenpartei Pressemitteilung Pressemitteilungen Pro Asyl Schengen Slider Thomas de Maizière
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? (13. September 2015)
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun?
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an den deutschen Südgrenzen das Abkommen zur Reisefreiheit (Schengen) innerhalb Europas ausgesetzt mit der Begründung, dass Deutschla…
Erneute Enttarnung einer verdeckten Ermittlerin in der linken Szene in Hamburg wirft weitere Fragen auf. (27. August 2015)
Nachdem letztes Jahr bereits eine verdeckte Ermittlerin der hamburger Polizei im Umfeld der Roten Flora und dem Radiosender Freies Sender Kombinat (FSK) mit…
[AUFRUF] Kein Aufmarsch von Nazi-Hooligans in Hamburg! (14. August 2015)
Am 12. September 2015 wollen Neonazis, Hooligans und RassistInnen aus verschiedenen Spektren und mit überregionaler Beteiligung unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“…
Blogpost Demokratie Grundrechte und Innenpolitik Landesverrat Medienpolitik Netzpolitik netzpolitik.org NSA Politik Range Slider Snowden
Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten – Auf einem Auge blind! (30. Juli 2015)
Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft.
Das Team um die nun von einer Anklage bedrohten Redakteure And…
Aktuell barmbek Bauen Flüchtlinge gewerbe leerstände Pressemitteilung Stadtentwicklung Transparenz Wohnen
Landarbeiterhäuschen vs. Ausbildungszentrum? (29. Juli 2015)
Diese Woche berichtete das Hamburger Wochenblatt über eine mögliche Blockierung eines Projektes der Asklepios. Das Health-Care-Unternehmen möchte ein Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe mit 1000 Plätzen sowie ein Wohnheim für 100 Personen au…