Grundrechte enden nicht am Stadiontor (7. Dezember 2012)
Die Jungen Piraten begrüßen die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußball-Fans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die DFL in ihrem Papier „Sicheres Stadionerlebnis“…
Autor: arthurkaiser
GRECO-Bericht: Piratenpartei will Lobbyregister gegen Korruption bei Abgeordneten (6. Dezember 2012)
Die deutschen Regeln zur Korruptionsbekämpfung hinken noch immer europäischen Vorgaben hinterher. Dies moniert die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in ihrem aktuellen…
Eimsbüttel: Piratenpartei gründet vierten Bezirksverband in Hamburg (3. Dezember 2012)
Die Hamburger Piratenpartei gründet in Eimsbüttel ihren vierten Bezirksverband in der Hansestadt. Neue Vorsitzende der Eimsbüttler Piraten ist Anne Alter (46), die bis…
Gemeinsame Erklärung der politischen Jugendorganisationen zum Leistungsschutzrecht (29. November 2012)
Der Deutsche Bundestag wird heute in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Presseverlage diskutieren. Hierzu erklären Junge Union,…
Bundesparteitag in Bochum | Piraten erweitern Programm (26. November 2012)
Auf dem zweiten Bundesparteitag des Jahres 2012 in Bochum haben die Mitglieder der Piratenpartei ihr Grundsatzprogramm und das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 erweitert.…
Europa-Sperrklausel: „CDU ist Demokratie zu anstrengend“ (18. November 2012)
Zu den von der CDU angeführten Argumenten für eine Sperrklausel bei Europawahlen erklärt Thomas Michel, Landesvorsitzender der Piratenpartei Hamburg: „Europa braucht keine hohen Zugangshürden, sondern eine überzeugende politische Idee.…
Thomas Michel neuer Vorsitzender in Hamburg (10. November 2012)
Thomas Michel ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei Hamburg. Die Mitglieder wählten den 44-Jährigen am 10. November 2012 auf ihrem 15. Landesparteitag für ein…
Bezirkswahlen: Verfassungsgericht entscheidet über Drei-Prozent-Klausel (6. November 2012)
Am 9. November 2012 um 10 Uhr verhandelt das Hamburgische Verfassungsgericht über die Drei-Prozent-Hürde bei Bezirkswahlen. Ein Mitglied der Piratenpartei Hamburg hatte Wahlbeschwerde…