Piraten wären nicht Piraten, wenn sie nicht…
Ach – hört selbst:
YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=ueNBrvZo6bI
Frohe Weihnachten an alle, die das mögen und Trotzdem Eine Gute Zeit an alle, die es nicht mögen. Eure Redaktion 🙂
Auf einer Vodafone-Veranstaltung am 4. Dezember hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die bevorzugte Behandlung bestimmter Dienstanbieter im Internet ausgesprochen und sich damit vom Prinzip der Netzneutralität abgewandt. Als Begründung f…
Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Initiative ›Stop TTIP‹ als Europäische Bürgerinitiative (EBI) abzulehnen, erklärt Bruno Kramm, TTIP-Beauftragter der Piratenpartei:
»Die EU-Kommission wird wieder einmal ihrem Ruf gerecht, nach Gutsherren…
Im Herbst soll das neue Prostitutionsgesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) im Bundestag verabschiedet werden. Das Gesetz sieht unter anderem eine gesetzliche Meldepflicht für Prostituierte vor. Weiterhin sollen auch Prostitutionss…
Die Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA. Hierzu m…
Ronald Pofalla, vor kurzem noch Kanzleramtschef unter Angela Merkel, soll bei der Deutschen Bahn nun doch erweiterte Kompetenzen erhalten und für rund zehn Konzernbereiche verantwortlich sein. Union und SPD sind weiterhin eine Regelung für Politiker,…