Kandidaten zur Bezirkswahl – Hauke Uphues für Harburg (19. Mai 2014)
Wenn am 25.Mai in Hamburg die Bezirksversammlungen neu gewählt werden, dann können die Wählerinnen und Wähler auch aus zahlreichen Kandidaten der Piratenpartei wählen.…
Kategorie: Pressemitteilungen
Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses gegen Überwachung vom 17.Mai 2014 (17. Mai 2014)
Heute demonstrierten in der Hamburger Innenstadt etwa 1200 Menschen friedlich unter dem Motto „Freiheit statt Angst“. Die Proteste richteten sich gegen anlasslose und…
Kandidateninterview, Christoph Mewes für Eimsbüttel (17. Mai 2014)
Wenn am 25.Mai in Hamburg die Bezirksversammlungen neu gewählt werden, dann können die Wählerinnen und Wähler auch aus zahlreichen Kandidaten der Piratenpartei wählen.…
Kandidaten zur Bezirkswahl – Dorle Olszewski für Hamburg-Nord (15. Mai 2014)
Wenn am 25.Mai in Hamburg die Bezirksversammlungen neu gewählt werden, dann können die Wählerinnen und Wähler auch aus zahlreichen Kandidaten der Piratenpartei wählen.…
[PM] Zur „Freiheit Statt Angst“ Hamburg am 17.05.2014 14:00 Uhr rathausmarkt (14. Mai 2014)
Pressemitteilung des Hamburger Bündnisses gegen Überwachung vom 14.Mai 2014 Das Hamburger Bündnis gegen Überwachung, ein Zusammenschluss mehrerer Parteien und Nichtregierungsorganisationen, ruft alle Hamburger…
Piraten wirken: Schleswig-Holstein will Netzneutralität über Bundesrat verbindlich festschreiben (8. Mai 2014)
Auf Initiative der Piraten haben sich im Innenausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags gestern alle Parteien für eine Bundesratsinitiative des Landes zum Verbot einer Ungleichbehandlung von Internetnutzern (Netzneutralität) ausgesprochen. Ande…
Aktuell Politik Pressemitteilungen Rücktritt Slider Snowden Staat und Demokratie Untersuchungsausschuss
Personalie im NSA-Ausschuss: Neue Chance für echten Aufklärungswillen (9. April 2014)
Zum Rücktritt des Vorsitzenden des kürzlich eingerichteten NSA-Untersuchungsausschusses, Clemens Binninger, erklärt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei:
»Wir wollen wissen, wie die jahrelange systematische Bespitzelun…
EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung – Urteil deutliche Warnung an Bundesregierung (8. April 2014)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem heutigen Urteil der anlasslosen und verdachtsunabhängigen Massenspeicherung von Telekommunikationsdaten eine eindeutige Abfuhr erteilt. Dabei stützt sich dieses Urteil weitgehend auf die Stellungnahme…
[PM] 18. Landesparteitag der PIRATEN: Programm und Wahlkampfauftakt für Hamburg! (27. März 2014)
Für den kommenden Samstag, den 29. März 2014, laden die Hamburger PIRATEN zu ihrem mittlerweile 18. Landesparteitag in das Bürgerhaus Eidelstedt ein.
Bundesverfassungsgericht verurteilt Staatsnähe des ZDF (25. März 2014)
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil den ZDF-Staatsvertrag in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Dazu Johannes Thon, Themenbeauftragter Kultur und Medien der Piratenpartei Deutschland:
»Das Urteil war absehbar, es ist richti…