Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung (17. Juli 2017)
Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen. Berlin /…
Kategorie: Pressemitteilungen
PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen! (12. Juli 2017)
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt darauf ausgelegt den notwendigen Schutz der Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…
[P20] Fachgespräch: Versammlungsfreiheit in Gefahr. Ist die Demokratie noch im Gleichgewicht? (6. Juni 2017)
UPDATE: Den Text zum Vortrag von Dr. Patrick Breyer gibt es hier: http://piraten-hh.de/patrick-breyer-piraten-versammlungsfreiheit-wieder-herstellen/ Seit der Föderalismusreform können die Bundesländer eigene Versammlungsgesetze einführen. Die…
Wucherpreise für Ackerland – PIRATEN stellen Strafantrag (28. April 2017)
Der Landesvorsitzende der PIRATENPARTEI Hamburg, Dr. Martin Schütz, hat aufgrund eines Berichtes des NDR, vom 11.4.2017, Strafanzeigen gegen Unbekannt, wegen Wuchers sowie Untreue…
[NORD] Piraten wirken – Ampel für Veloroute 6 am Lerchenfeld kommt! (13. Juni 2016)
Ende 2014 verabschiedete der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg auf Antrag der Gruppe PIRATEN die Prüfung von Förderungsmöglichkeiten auf der Veloroute 6 in Barmbek-Süd. Im vierten Punkt befasste sich der Antrag auch mit der K…
TTIP am Ende! (2. Mai 2016)
+++ PIRATEN: TTIP am Ende! +++
Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk.
248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen.
Bereits die Vorabanalysen, zeigen ein…
Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen (29. April 2016)
Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die…
Aktuell Autoren Bundesgerichtshof EU-Urheberrechtsreform Julia Read Pressemitteilungen Rechtsgrundlage Slider Urheber
VG-Wort-Urteil: Gerechtigkeit für Urheberinnen und Urheber (21. April 2016)
Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohn…
Aktuell BKA BND Datenschutz Datenwäsche NSA NSAUA Patrick Breyer Pressemitteilungen Slider Stefan Körner
PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND (20. April 2016)
+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
…
Aktuell Andreas Vivarelli Bundesopiumstelle Bundesverwaltungsgericht Cannabis Drogen- und Suchtpolitik medizinischer Cannabis Pressemitteilungen Slider
PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden? (6. April 2016)
+++ PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden ? +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf.
Fal…