GroKo › Piratenpartei Hamburg

Welt-Anti-Korruptionstag: Korrupte Politiker bestrafen, Lobbypolitik transparent machen (9. Dezember 2013)

Anlässlich des Welt-Anti-Korruptions-Tages am 9. Dezember 2013 fordert die Piratenpartei Deutschland die CDU/CSU und SPD auf, die im Koalitionsvertrag versprochene Neuregelung der Abgeordnetenbestechung im Falle einer großen Koalition schnellstmögli…

Aktuell Bestandsdatenauskunft GroKo Pressemitteilungen Slider VdS Vorratsdatenspeicherung

PIRATEN-Chef Thorsten Wirth sagt großer Koalition den Kampf an (6. Dezember 2013)

Vorratsdatenspeicherung und Geheimdienst-Spionage: PIRATEN-Chef Thorsten Wirth sagt großer Koalition den Kampf an
Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Thorsten Wirth, fordert von der zukünftigen Regierung von CDU/CSU und SPD eine…

Aktuell Behinderungen GroKo Koalitionsvertrag Slider SMS-Notruf

Julia Probst zum Koalitionsvertrag und dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember 2013)

Zum Koalitionsvertrag der Großen Koalition erklärt die Piratin Julia Probst:
»Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft in ihrem aktuellen Podcast dazu auf, Menschen mit Be…

Aktuell Datenschutz GroKo Koalition Pressemitteilungen Slider Überwachungsgesetz Vorratsdatenspeicherung

Große Koalition schafft mit Vorratsdatenspeicherung die Unschuldsvermutung ab (26. November 2013)

Zur Einigung der Koalitionspartner CDU, CSU und SPD, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nun doch umzusetzen, nimmt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung:
»Das Ja zur…