Märchenstunde in der Bürgerschaft zum angeblichen Mehr an Demokratie (30. Mai 2015)
SPD, Grüne und CDU sind sich einig: Das neu geschaffene Referendum soll angeblich ein Mehr an Demokratie bringen. Die Kritik, dass dadurch Volksinitiativen…
Kategorie: Aktuell
PIRATEN fordern Abschaffung der Geheimdienste. Bündnis gegen Überwachung demonstriert für Grund- und Bürgerrechte. (23. Mai 2015)
Am heutigen Samstag den 23.05.2015, dem 66.Geburtstag des Grundgesetzes, rief das Hamburger Bündnis gegen Überwachung zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ auf. Rund 1.000…
„Freiheit statt Angst“ 23.05. 14:00h Rathausmarkt – Für den Schutz der Bürgerrechte – Gegen Massenüberwachung (20. Mai 2015)
Gemeinsam mit rund 20 Partnern des Hamburger Bündnis gegen Überwachung [1] rufen die PIRATEN zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ am kommenden Samstag, dem…
+++ Gefahrengebiete verfassungswidrig – PIRATEN fordern vollständigen Verzicht auf anlasslose Kontrollen ++++ (13. Mai 2015)
Wie erwartet hat das Oberverwaltungsgericht Hamburg heute die gesetzliche Grundlage für die Gefahrengebiete als unvereinbar mit dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgebot und dem den Grundsatz…
Hamburgwahl: Grüne unterzeichnen bedingungslose Kapitulation (8. April 2015)
In ihrer heutigen Pressekonferenz verkündeten Olaf Scholz und Katharina Fegebank die bedingungslose Kapitulation der Hamburger Grünen vor ihrem zukünftigen SPD-Koalitionspartner. Verabredet wurde ein…
EU Netzpolitik aufmischen – Julia Reda in Hamburg (20. Januar 2015)
Julia Reda, die Piratin im Europäischen Parlament, kann seit ihrer Wahl im Mai bereits auf einige Erfolge verweisen. Sei es das Auftreiben von…
EUWIKON 2015: Piraten treffen sich zur Wirtschaftskonferenz in Hamburg (14. Januar 2015)
Die Piratenpartei Deutschland [1] lädt am am 17. und 18. Januar 2015 gemeinsam mit den Hamburger Piraten [2] zur 5. Europäischen Wirtschaftskonferenz (EuWiKon)…
Piratenpartei Hamburg startet in den Wahlkampf (12. Januar 2015)
Die Piratenpartei Hamburg startet heute offiziell ihren Wahlkampf. Wir laden alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu ein mit uns die Freie und Bürgerstadt Hamburg…
Infotag Datenschutz – Cryptoparty (9. Januar 2015)
Am 10. Januar 2015m von 11:00 – 18:00 Uhr, bietet sich für jeden Interessierten die Möglichkeit Verschlüsselung von eMails auf dem eigenen Computer…
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Zum Terroranschlag von Paris: »Unsere Trauer gilt den Opfern, unsere Solidarität allen, die für Meinungs- und Pressefreiheit streiten« (7. Januar 2015)
Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner:
»Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den …