CSD 2015: Toleranz reicht nicht – Wir brauchen Akzeptanz (28. Juli 2015)
Der Hamburg Pride, wie der Christopher-Street-Day (CSD) in Hamburg heißt, an dem auch die PIRATEN wieder teilnehmen, steht in diesem Jahr unter dem…
Autor: arthurkaiser
Weltdrogentag: Beendet den Krieg! (26. Juni 2015)
Ein Kommentar von Andreas Gerhold Heute ist Weltdrogentag. Eigentlich heißt dieser Aktionstag „International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking“, also „Internationaler Tag…
Unterstützung der Initiative “Pro Wohnen Ottensen” (18. Juni 2015)
Die Piratenpartei in Hamburg-Altona unterstützt das Bürgerbegehren und die Klage der Initiative Pro Wohnen Ottensen.
Diesem Begehren und der Klage kommen über das Projekt “Zeise 2″ hinaus eine Signalwirkung im gesamten Bezirk zu, um Pol…
Vorratsdatenspeicherung: organisierter Angriff auf unsere digitalen Freiheitsrechte (12. Juni 2015)
Zu der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung heute erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer: „Die verdachtsunabhängige und wahllose Vorratsdatenspeicherung…
Ist Jesus gegen Legalisierung von Cannabis? (3. Juni 2015)
Der CDU Bundestagsabgeordnete Jens Spahn hat in der Huffington Post in einem Gastbeitrag seine „Argumente“ gegen eine Regulierung von Cannabis dargelegt und argumentiert…
Märchenstunde in der Bürgerschaft zum angeblichen Mehr an Demokratie (30. Mai 2015)
SPD, Grüne und CDU sind sich einig: Das neu geschaffene Referendum soll angeblich ein Mehr an Demokratie bringen. Die Kritik, dass dadurch Volksinitiativen…
Steirische Landtagswahl – [x] PIRAT (29. Mai 2015)
Am Sonntag den 31. Mai finden in der Steiermark Landtagswahlen statt.
Auch die Piratenpartei Steiermark steht mit am Stimmzettel, zumindest im Wahlkreis 1 (Graz + Graz Umgebung), wo sie derzeit bereits im Grazer Gemeinderat vertreten sind. Am Wahlzette…
PIRATEN fordern Abschaffung der Geheimdienste. Bündnis gegen Überwachung demonstriert für Grund- und Bürgerrechte. (23. Mai 2015)
Am heutigen Samstag den 23.05.2015, dem 66.Geburtstag des Grundgesetzes, rief das Hamburger Bündnis gegen Überwachung zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ auf. Rund 1.000…
„Runder Tisch Cannabisabgabe“ in der Schanze nimmt die Arbeit auf (21. Mai 2015)
Am gestrigen Mittwoch fand im Jesus Center am Schulterblatt die erste Sitzung des „Runden Tisches Cannabisabgabe“ statt. Das Gremium ist auf Antrag der…
Keine Einschränkung der Volksgesetzgebung im Windschatten von Olympia! (21. Mai 2015)
In der kommenden Woche, am 28.05.2015, wird die Hamburgische Bürgerschaft eine Verfassungsänderung beschließen, die ein sogenanntes „Bürgerschaftsreferendum“ einführen soll. Vorgebliches Ziel der Verfassungsänderung…