IV. Hamburger Hanftag am 14.05.2016 im Schanzenzelt & WEED WEEK 07. – 13.05.2016 (8. Mai 2016)
Zeiten ändern sich – Legalisierung jetzt! Jedes Jahr im Mai findet weltweit und inzwischen auch in über 30 deutschen Städten der Global Marihuana…
Autor: arthurkaiser
TTIP am Ende! (2. Mai 2016)
+++ PIRATEN: TTIP am Ende! +++
Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk.
248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen.
Bereits die Vorabanalysen, zeigen ein…
Rot-Grün weitet Gefahrengebiete aus, statt sie abzuschaffen (29. April 2016)
Entgegen vollmundiger Ankündigungen bleiben den Hamburger Bürgern auch unter dem rot-grünen Senat und dem neuen Innenminister Grote die sogenannten «Gefahrengebiete» nicht erspart. Die…
Aktuell Autoren Bundesgerichtshof EU-Urheberrechtsreform Julia Read Pressemitteilungen Rechtsgrundlage Slider Urheber
VG-Wort-Urteil: Gerechtigkeit für Urheberinnen und Urheber (21. April 2016)
Zum heute verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofs in der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort erklärt Julia Reda, Europaabgeordnete der PIRATEN:
„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Verlage haben jahrelang ohn…
Aktuell BKA BND Datenschutz Datenwäsche NSA NSAUA Patrick Breyer Pressemitteilungen Slider Stefan Körner
PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND (20. April 2016)
+++ PIRATEN: Bundesverfassungsgericht bremst internationale Datenwäsche durch BKA und BND +++
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das BKA-Gesetz erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer:
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Was lange währt wird dann nicht gut. (15. April 2016)
Nun ist es also endlich soweit. Hamburg schließt zum Rest der Welt auf und schafft ein öffentliches, kostenloses WLAN. Im Innenstadtbereich sollen bis…
Weltweite Demonstration für Legalisierung (10. April 2016)
Weltweite Demonstration für Legalisierung
Hurra, der Frühling ist da, der Mai naht und damit auch die weltweite Demonstration für Cannabis-Legalisierung, der Global Marijuana March (GMM), an dem sich auch rund 30 deutsche Städte beteiligen werden, …
Keine Entwarnung – Zum Stand der Flüchtlingspolitik (9. April 2016)
von Street_Dogg Keine Entwarnung zur aktuellen Situation möchte unser Innenminister Thomas de Maizière geben und dem wollen wir uns, diesmal, ausdrücklich anschließen. Es…
Aktuell Andreas Vivarelli Bundesopiumstelle Bundesverwaltungsgericht Cannabis Drogen- und Suchtpolitik medizinischer Cannabis Pressemitteilungen Slider
PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden? (6. April 2016)
+++ PIRATEN: Wird privater Anbau von medizinischen Cannabis vor dem Bundesverwaltungsgericht entschieden ? +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet morgen um 11:00 Uhr die Frage, ob medizinischer Cannabis privat angebaut werden darf.
Fal…
Internet für Geflüchtete: Technische Barrieren statt Medienkompetenz (23. März 2016)
In einer Anfrage hatten die Gruppen FDP und PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord beim Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) um Informationen bezüglich des Internetanschlusses einer Unterkunft für minderjährige, unbegleitete Flüchtlin…