Am vergangenen Sonntag, trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei Hamburg im Bürgerhaus Eidelstedt zu ihrem 19. Landesparteitag. Auf der Tagesordnung stand vor allem die turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes.
Hauke Uphues (35), Consultant aus Harburg, wird dem Hamburger Landesverband der Piratenpartei im kommenden Jahr als erster Landesvorsitzender vorstehen. Uphues gehört dem Landesverband seit 2012 an und konnte sich mit 77% gegen Frieder Kirsch, Vorstand in Altona, durchsetzen.
Als größte Herausforderung beschreibt Uphues: “Vor allem im Bezug auf die anstehenden Bürgerschaftswahlen müssen wir unsere Programm, unsere politischen Forderungen und unsere inhaltliche Arbeit wieder in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung bringen. Das Bild von Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit der PIRATEN trifft gerade auf den Hamburger Landesverband nicht zu.”
Einstimmig angenommen haben die Mitglieder die Forderung nach Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutzes. Zusätzlich sprach sich der Landesparteitag gegen eine Bewerbung für Olympische Spiele in Hamburg aus und konkretisierte die Pläne der Hamburger PIRATEN für eine Stadtbahn.
Zu weiteren Vorständen wurden gewählt:
Thomas Michel (45), kaufmännischer Angestellter aus Wandsbek, zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden. Michel gehörte bereits von 2010-2013 den Landesvorständen an.
Schatzmeister ist zukünftig Christoph Mewes (35), Informatiker aus Eimsbüttel
Vervollständigt wird der Landesvorstand durch die beiden Beisitzer Arnd Klinkhart (46), kaufmännischer Angestellter aus Altona und Sascha Morlok (27), Student aus Wandsbek.
Die abgestimmten Anträge im Wortlaut finden Sie hier: http://wiki.piratenpartei.de/HH:19._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge
Berlin ist was Olympia betrifft wesentlich differenzierter aufgestellt:
https://lqpp.de/be/initiative/show/2913.html