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Demonstration für Verbleib des Bauwagenplatz Borribles (14. Juni 2014)
Am Samstag, d. 14.6.2014, fand eine Demonstration ausgehend von der Roten Flota über das Bezirksamt Eimsbüttel bis hin zum Bezirksamt Hamburg-Nord statt. Rund 500 Teilnehmer und über ein Dutzend Bauwagen fanden sich zusammen, um gegen die Verdrängu…
Zum Tod von Frank Schirrmacher (12. Juni 2014)
Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod von Frank Schirrmacher erfahren. Frank Schirrmacher war einer der herausragendsten europäischen Intellektuellen und einer der wenigen, die der digitalen Revolution mit offenen Augen begegnet sind. Durch seine …
Zur Innenministerkonferenz: Dialog statt Repressalien gegen Fussballfans (12. Juni 2014)
Im Umfeld der Innenministerkonferenz übertreffen sich die Innenminister erneut mit Forderungen nach verstärken Repressalien, Verboten und Beschränkungen der Rechte von Stadionbesuchern. Während die Methode der Repression schon in den vergangenen Ja…
Piraten-Abgeordnete zur Vizepräsidentin der Grüne/ EFA-Gruppe im Europaparlament gewählt (11. Juni 2014)
Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament, wurde heute in den Vorstand der Grüne/ EFA-Gruppe gewählt. Als Vizepräsidentin wird sie sich für die Integration der Abgeordneten neuer Parteien in die Fraktionsarbeit einsetzen.
»Durch…
Innenministerkonferenz: Attentat in Brüssel darf nicht für neue Überwachungspläne missbraucht werden (10. Juni 2014)
Die Piratenpartei Deutschland warnt im Vorfeld der Innenministerkonferenz in Bonn davor, das antisemitisch motivierte Attentat im Jüdischen Museum in Brüssel Ende Mai zum Anlass für neue Überwachungs- und Datenaustauschprogramme zu nehmen. Die PIRA…
PIRATEN kritisieren katastrophale Radwege auf dem Dulsberg (9. Juni 2014)
Letzten Donnerstag, d. 5.6.2014, fanden sich ungefähr 100 Bewohner des Dulsbergs zu einer Fahrraddemo zusammen, um gemeinsam für bessere Radwege und Radspuren bzw. Radstreifen auf mehreren Straßen des Quartiers, die Abschaffung von Bettelampeln sowi…
Zum Jahrestag der NSA-Affäre: 1 Jahr voller politischer Verdrängungen (4. Juni 2014)
Am 6. Juni 2013, vor genau einem Jahr, trat der Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden mit brisanten Dokumenten über die Arbeit der amerikanischen und britischen Geheimdienste NSA und GCHQ an die Öffentlichkeit. Es war der Beginn des bisher größten…
