Den umlagefinanzierten HVV hatte die Piratenpartei zur letzten Hamburg-Wahl als eine ihrer Kernforderungen im Programm. Umso mehr begrüßen wir, dass dieses Thema jetzt verdientermaßen auf der politischen Agenda landet. Gesteigerte Mobilität ist ein stetig wachsendes Grundbedürfnis aller Menschen. Gesellschaftliche Teilhabe und ein gelebtes soziales Umfeld werden durch die Überbrückung räumlicher Distanzen erst möglich. Die vielfältige Flächennutzung einer wachsenden Stadt braucht Fortbewegung ihrer Bewohner.
Lange Zeit lag das verkehrspolitische Hauptaugenmerk in der Hansestadt auf dem Individualverkehr und dem Ausbau der dafür benötigten Infrastrukturen. Der tägliche Verkehrskollaps ist nur ein Indikator, dass dieses Konzept gescheitert ist. Längst wächst der Unmut über die anhänglichen Nachteile, wie Lärm, Umweltverschmutzung, Gesundheitsgefahren und übermäßige Beschneidung des öffentlichen Raums zu Gunsten der Bedürfnisse des Autoverkehrs.
Die Forderung einer „kostenfreien“ Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ist keineswegs als Angriff auf die Autofahrer zu sehen, auch sie würden ihre Vorteile daraus ziehen. Aktuell profitiert kein Teil der Gesellschaft von der momentanen Ausrichtung unserer Verkehrspolitik – es herrscht dauerhafter Stillstand unter Inkaufnahme erheblicher Beeinträchtigungen an Lebensqualität. Durch einen Ausbau des HVV und der umlagefinanzierten Nutzung entstehen Vorteile für sämtliche Verkehrsteilnehmer. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, im Auto, mit Bus und Bahn oder in jeder erdenklichen Kombination: der Verkehrsfluss findet wieder statt, ohne einzelne Gruppen auszuschließen. Verkehr funktioniert nur in kooperativer Rücksichtnahme aufeinander und mit einem Ausbau des Angebots für den Großteil der Gesellschaft.
Der „HVV für lau“ ist eine große Chance, gemeinnützig und finanzierbar. Will Hamburg diese Pionierrolle einer modernen Metropole einnehmen und Mobilität für alle Einwohner und Besucher ermöglichen? Es gibt etliche Möglichkeiten, die fehlenden Einnahmen, ebenso wie die zu erwartenden Mehrausgaben, zu kompensieren, wenn der Senat sich haushaltspolitisch dazu bekennt. Eine Kombination von Kurtaxe, Steueranhebung, Verkehrshaushaltsumwidmung, Einsparungen, Parkplatzgebühren und Pendlerabgaben lässt eine verträgliche Finanzierung ohne Übervorteilung zu. Hierbei hilft das Verständnis, dass schon jetzt ein Großteil der Kosten sämtlichen Verkehrs unabhängig der individuellen Nutzung von der Allgemeinheit getragen wird. Die Schaffung von Infrastrukturen und ihre Aufrechterhaltung ist eine wesentliche Aufgabe des Staats.
Die Piratenpartei wünscht sich eine Stadt Hamburg, in der man sich frei bewegen kann. Eine Stadt, die noch lebenswerter wird und in der Mobilität nicht vom Einkommen abhängig ist. Wir erwarten von einem „kostenfreien“ ÖPNV steigende Besucherzahlen und wachsende Umsätze im innerstädtischen Raum und den vielen Zentren, Kiezen und Kulturveranstaltungen in ganz Hamburg. Hamburg ist es wert – für alle.
7 Kommentare zu “„HVV für lau“ – Eine Frage des Wollens, nicht des Könnens”