Mustafa Akpolat, Bürgerschaftskandidat der PIRATEN Hamburg zu Horst Seehofers aktuellem Vorstoß:
Die populistische Forderung Horst Seehofers nach einer Deutschpflicht für Migranten, auch in den eigenen vier Wänden, erinnert mehr an reaktionäre Stammtischparolen als an einen ernstzunehmenden Beitrag zur Integrationsförderung.
Seehofers Aussage ist verlogen. Sie zielt darauf ab für die Union die rechte Flanke zu sichern und der AFD, sowie anderen rechtsradikalen Parteien, Wählerstimmen abzuluchsen. Seehofers Vorstoß ist Rassismus pur und stellt zudem eine nicht tolerierbare Einmischung des Staates in das Privatleben seiner Bürger dar. Die Union will mit deutlich erkennbarem Populismus auf dem Rücken der Migranten auf Stimmenfang im rechten Lager gehen.
Diese rassistische Politik zerstört den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland und öffnet stattdessen neue Gräben. Seehofers Vorstoß ist schlichtweg weltfremd und bestimmt nicht integrationsfördernd.
Wir PIRATEN fordern stattdessen mehr kostenfreie Deutschkurse für Zuwandernde auf freiwilliger Basis und verantwortlichere Politiker, die die Bürger dieses Landes vereinen und nicht spalten!
Bild: Andreas Gerhold, Piratenpartei CC BY-SA 3.0 DE

1 Kommentar zu “„Deutschpflicht in den eigenen vier Wänden“ – Das ist rassistische Politik und nicht hinnehmbar!”